Öltankversicherung

Das Risiko eines Ölschadens ist zwar vergleichsweise gering, wenn er aber eintritt, sind die Größenordnungen meist beträchtlich. Mehrere zehntausend Euro oder noch deutlich höhere Beträge sind keine Seltenheit. Es genügen bereits kleine Ölmengen, um Gewässer nachhaltig zu verunreinigen. Die Schadenbeseitigung ist aufwändig und teuer.

Als Betreiber eines Öltanks sind Sie hier grundsätzlich in der Haftpflicht. Das Risiko betrifft nicht nur gewerbliche Öltank-Besitzer, sondern auch den privaten Haus- und Wohnungseigentümer mit Ölheizung. Was viele nicht wissen: die Haftpflicht ist in diesem Fall weiter als bei anderen Haftungsfällen, wie sie insbesondere im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt sind. Die Haftung beschränkt sich nämlich nicht nur auf schuldhaftes Verhalten – Vorsatz oder Fahrlässigkeit – wie sonst, sondern besteht auch, wenn ein Schaden ohne persönliches Verschulden verursacht wurde. Man nennt dies Gefährdungshaftung. Ein typischer Fall der Gefährdungshaftung ist gegeben, wenn dem Öllieferanten beim Betanken ein Missgeschick unterläuft und Öl in die Kanalisation gelangt. Auch in diesem Fall haftet der Tankbetreiber, der allerdings vom Verursacher Regress verlangen kann.

Die Haftpflicht gilt dabei betraglich unbegrenzt. Im Extremfall wirkt sie existenzgefährdend, wenn nicht genug Vermögen vorhanden ist oder entsprechender Versicherungsschutz besteht. Letzteren bietet die Öltankversicherung, die oft auch als Gewässerschaden-Haftpflichtversicherung bezeichnet wird. Es handelt sich bei ihr um eine spezielle Haftpflichtversicherung.

Wie die „normale“ Haftpflichtversicherung kommt die Öltankversicherung für Personen-, Sach- und Vermögensschäden auf, die von defekten Öltanks und unsachgemäßer Befüllung ausgehen. Sie beinhaltet außerdem den sogenannten passiven Rechtsschutz , das heißt die Vorabprüfung, ob tatsächlich ein Schadensersatzanspruch besteht – einschließlich der Kostenübernahme für eventuelle rechtliche Auseinandersetzungen zu diesem Punkt.

Die wichtigste Leistung der Öltankversicherung ist aber der Schadensersatz für verursachte Umweltschäden. Sie machen in der Regel die größten Summen aus. Die Öltankversicherung übernimmt in diesem Zusammenhang alle Kosten zur weiteren Schadenverhütung und -beseitigung sowie zur Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands. Konkret handelt es sich um Kosten für das Ausbaggern, den Abtransport und die Entsorgung des verseuchten Erdreichs sowie für die Gewässerreinigung. Auch die Ausgaben für Rettungsmaßnahmen – Maßnahmen zur Abwendung oder Verringerung eines drohenden Öl-Schadens – werden bezahlt.

Der Versicherungsschutz entbindet den Tankbetreiber nicht von der Erfüllung gesetzlicher oder sonstiger Verpflichtungen zur Sicherung, Wartung und Unterhaltung des Tanks. Grobe Pflichtverletzungen können den Versicherungsschutz gefährden.